Sitzung der Gemeindevertretung 16.09.2020

Tagesordnung:

1

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung des Protokolls Nr. 13 vom 17.06.2020

3

Angelobung der Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung lt. Salzburger Gemeindeordnung 2019

4

Beschluss über den Erlass der Kindergartengebühren in der Zeit des Corona-Lockdowns

5

Beschluss über die Feststellung des Betreuungsbedarfs in Schulkindgruppen für das Schuljahr 2020/2021

6

Beschlussfassung über die Anpassung der Statuten des Musikum Salzburg

7

Beschluss über die Führung der Altenmarkter Heimatmuseen als Gemeindebetrieb bzw. Kultur-/Bildungseinrichtung

8

Beschlussfassung zur Abschreibung von Trennstück 25 (82 m² aus Gst. 799/2, EZ128, KG Palfen)  aus dem öffentlichen Gut und Zuschreibung zum Gst. 612/3 (Hornerweg) lt. Vermessungsoperat GZ 19307, Schartner.Zopp vom 24.05.2018

9

Beschlussfassung zu Halte- und Parkverboten entlang der Sportplatzstraße und des Teichweges mit Ausnahmen für Sportveranstaltngen

10

Beschlussfassung zur Kennzeichnung +F für Teilbereiche der Gst. 317/1, 317/6 und 317/5, KG Altenmarkt (Schmölzwiese)

11

Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplanes der Grundstufe „Schmölzwiese“

12

Beschlussfassung zur Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Lohbachstraße südlich der bestehenden Wohnbebauung, ON 13, 15, 17, 19, 21 und 23

13

Beschlussfassung über die Entwurfsauflage der Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Lagerhaus (Handelsgroßbetrieb)

14

Beschlussfassung über das Ansuchen um Einzelbewilligung gem. §46ROG der Karl Scharfetter Hotelbetriebs GmbH

15

Beratung über die neue Geschäftsordnung der Gemeindevertretung

16

Allfälliges